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[Joachim Losehand <joachim AT losehand.at>]

Am Montag, den 03.06.2013, 19:22 +0200 schrieb cheeseman 
<info4cheesy AT gmx.at>:

> Hallo,
>
> Danke euch mal für die nützliche Aufklärung.
>
> Möchte noch einen Punkt anbringen. Habe in einem Blog Artikel, den 
> ich
> gerade leider nicht mehr finde, gelesen, das Logos sowohl unter das
> Urheberrecht wie auch dem Markenschutzrecht stehen können, nämlich
> dann wenn das Logo eine schöpferische Leistung erreicht hat oder so
> öhnlich. Also Mercedes Stern mal eher nicht, aber eine gezeichnete
> Figur dann schon eher.
>
> Wie seht ihr das? Sonst übernehm ich nämlich mal die lösung mit dem
> disclaimer. Möchte nämlich nur sehr ungern bei den sicher über 20
> unternehmen von fsf bis hin zur weltbank anfragen.
>
> btw: wie sieht es denn da mit möglichen klagesdrohungen aus? was kann
> bei einer rechtlichen übertretung passieren?
>
> Grüße, Stefan

Im Grunde ist es ganz einfach:
- die Funktion als (Bild-/Wortbild-/Wort-)Marke ist marken- bzw. 
kennzeichnungsrechtlich geschützt,
- die Form, d.h. das Design ist urheberrechtlich geschützt,

An das Design des Logos oder des Schriftzugs werden wie allg. im UrhR 
geringe Anforderungen gestellt, um als schützenswert eingestuft zu 
werden (natürlich ist der Mercedes-Stern urhr. und markenr. geschützt), 
isnofern sind alle Logos regelmäßig urhr. geschützt, nicht alle jedoch 
markenrechtlich, dazu muß das Logo zusätzlich in die Markenrolle 
eingetragen werden. Es ist Dir als Nicht-Rechteinhaber also nicht 
gestattet, das Logo (Bild oder Wortbild) selbst zu verändern (selbst die 
Farbe nicht, jedoch die Größe in den richtigen Proportionen) oder in 
einer anderen als der vom Markeninhaber autorisierten Form zu verwenden. 
Auf Unternehmensseiten gibt es da des öfterten entsprechende Hinweise 
und Vorlagen, die verwendet werden sollen.

Klagsdrohungen und Schadenersatzforderungen sind in der Regel nur von 
Unternehmen zu erwarten, die nicht Schaden von ihrer Marke abwenden 
wollen (bspw. bei Plagiaten), sondern auf ein Körberlgeld spekulieren, 
d.h. Institutionen wie FSF oder Weltbank sind da kaum zu locken. 
Insofern ist bei einer rein beschreibenden und illustrierenden 
Verwendung von fremden Marken oder Logos unter Voraussetzung, daß keine 
falschen Tatsachen behauptet oder vorgespiegelt werden zum Nachteil der 
Marke und der Markeninhaber keine Probleme zu erwarten, da das dem 
normalen Gebrauch entspricht.

Grüße, Joachim.