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cc-de - [Cc-de] WG: Creative-Commons-Lizenzen in der Version 4.0

cc-de AT lists.ibiblio.org

Subject: Cc-de mailing list

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Chronological Thread  
  • From: "Voigt, Michaela" <michaela.voigt AT tu-berlin.de>
  • To: "cc-de AT lists.ibiblio.org" <cc-de AT lists.ibiblio.org>
  • Subject: [Cc-de] WG: Creative-Commons-Lizenzen in der Version 4.0
  • Date: Wed, 17 Aug 2016 17:20:23 +0000

Liebe deutsche CC-Gemeinde,

vor kurzem ging eine E-Mail an die Mailingliste für deutsche DSpace-Anwender
(Open-Source-Software für Open-Access-Repositorien), in der die juristische
Standhaftigkeit der 4.0-er CC-Lizenzen vor deutschen Gerichten angezweifelt
wurde:

"Der Lizenztext der Creative Commons Lizenzen 4.0 existiert nicht in
deutscher Sprache, das ist juristisch wacklig, denn Lizenzen sind nach
deutschem Recht AGBs ähnlich und AGBs gelten in Deutschland nur, wenn sie
prinzipiell von jedem verstanden werden können, sprich: in deutscher Sprache
vorliegen. Wer also ein Dokument ins Repository lädt und CC 4 wählt, kann
sich bei Rechteverletzungen damit herausreden, dass die AGB/Lizenz in
Deutschland nicht greife. Genauso jemand, der ein CC 4.0 lizensiertes
Dokument herunterlädt und entgegen der Lizenzvorgaben nutzt (z.B.
NC-belastetes Material verkauft). Dazu kommen Probleme, die entstehen können,
wenn jemand die einzig verbindlichen englischen AGB bewusst oder unbewusst
missversteht. Für den Rechteinhaber wird es dann schwierig die
Rechtsverletzung geltend zu machen."

An der Universitätsbibliothek der TU Berlin setzen wir 4.0-er CC-Lizenzen für
vielfältige Zwecke ein (Autorenverträge im Universitätsverlag, Lizenz für
Digitalisate, zur Auswahl für Anmeldungen im Repositorium, für
Webseiteninhalte der UB, u.v.m.) und hatten damit bislang auch keine
Probleme.

Es gab Gerichtsurteile, die die Gültigkeit von älteren, unportierten
CC-Lizenzen in Dtl. bestätigt haben:
LG München > CC BY 3.0 unported
https://www.offenenetze.de/2015/07/14/lg-muenchen-i-creative-commons-lizenz-namensnennung-mouse-over-und-schadensersatz/
LG Berlin > CC BY-SA 3.0 unported
Für diese unportierten Lizenzen lag auch keine Übersetzung vor. Die deutschen
portierten Lizenztexte wurden wohl zur Auslegung herangezogen, maßgeblich
aber waren die Originallizenztexte.

Die unten angehängte Nachricht verunsichert aber doch und wir würden uns
daher über weitere Einschätzungen von deutschen CC-Expertinnen und Experten
freuen, insbesondere natürlich von CC Deutschland: Auf wie festen oder
wackligen juristischen Füßen stehen die 4.0-er CC-Lizenzen in Deutschland?

Mit freundlichen Grüßen
Michaela Voigt
--
Michaela Voigt
Institutionelles Repositorium / Open Access

Technische Universität Berlin
Universitätsbibliothek
Abt. Universitätsverlag/Hochschulschriften
Fasanenstr. 88, 10623 Berlin

Tel.: +49 (0)30 314 76130
Fax: +49 (0)30 314 76133
michaela.voigt AT tu-berlin.de
http://www.ub.tu-berlin.de/oa
https://depositonce.tu-berlin.de/
http://blogs.ub.tu-berlin.de/openaccess/
________________________________________
Von: dspace-de-bounces AT mailman.uni-konstanz.de
<dspace-de-bounces AT mailman.uni-konstanz.de> im Auftrag von Georg Bastian
<g.bastian AT sulb.uni-saarland.de>
Gesendet: Donnerstag, 30. Juni 2016 13:11
An: dspace-de AT mailman.uni-konstanz.de
Betreff: [DSpace-de] Creative-Commons-Lizenzen in der Version 4.0

Liebe deutsche DSpace-Nutzergemeinde,

DSpace vergibt standardmäßig die Creative Commons Lizenzen in der Version
4.0, dies ist nach unserer Kenntnis in Deutschland problematisch denn:

Der Lizenztext der Creative Commons Lizenzen 4.0 existiert nicht in deutscher
Sprache, das ist juristisch wacklig, denn Lizenzen sind nach deutschem Recht
AGBs ähnlich und AGBs gelten in Deutschland nur, wenn sie prinzipiell von
jedem verstanden werden können, sprich: in deutscher Sprache vorliegen. Wer
also ein Dokument ins Repository lädt und CC 4 wählt, kann sich bei
Rechteverletzungen damit herausreden, dass die AGB/Lizenz in Deutschland
nicht greife. Genauso jemand, der ein CC 4.0 lizensiertes Dokument
herunterlädt und entgegen der Lizenzvorgaben nutzt (z.B. NC-belastetes
Material verkauft). Dazu kommen Probleme, die entstehen können, wenn jemand
die einzig verbindlichen englischen AGB bewusst oder unbewusst missversteht.
Für den Rechteinhaber wird es dann schwierig die Rechtsverletzung geltend zu
machen.

Für Creative Commons Lizenzen in der Version 4.0 liegt bisher keine
offizielle deutsche Übersetzung vor. Eine Portierung auf den deutschen
Rechtsraum ist nicht geplant.

Für Nachfragen steht Herr Dr. Ulrich Herb von der Saarländische Universitäts-
und Landesbibliothek (u.herb AT sulb.uni-saarland.de), beraten durch Herrn
Michael Weller von der Europäischen EDV-Akademie des Rechts
(https://www.eear.eu/) zur Verfügung.


Leider ist eine Vergabe der auf den deutschen Rechstraum angepassten Version
3.0 im JSPUI von DSpace 5 (und vermutlich auch älter) nicht möglich, da die
Konfiguration aus der dspace.cfg nicht verwendet wird.
/webapp/submit/creative-commons.jsp fragt die Variable
"webui.submit.cc-jurisdiction" ab, welche es nicht gibt, also leer ist. In
dcpace.cfg wird nämlich cc.license.jurisdiction gesetzt.
Dies kann durch eine kleine Anpassung behoben werden:

Variante 1 creative-commons.jsp anpassen:

- Die Datei
[dspace-source]/dspace/modules/jspui/src/main/webapp/submit/creative-commons.jsp
muss eventuell angelegt werden.

- Statt: String jurisdiction =
ConfigurationManager.getProperty("webui.submit.cc-jurisdiction");

- Schreibt man: String jurisdiction =
ConfigurationManager.getProperty("cc.license.jurisdiction");
Nur der Wert zwischen den "" ist zu ändern.

- jetzt muss dspace neu gebaut werden.

- Sobald die JSP-Seite das nächste mal aufgerufen wird, wird der neue Code
verwendet und es wird die CC-Lizenz zu der passenden jurisdiction angeboten.
Wenn cc.license.jurisdiction = de in dspace.cfg gesetzt ist, dann wird nun
die Version 3.0 (die letzte portierte Version) angeboten.

Die Anpassung von creative-commons.jsp wurde von den DSpace Entwicklern
bevorzugt, weil doppelte Properties ungünstig sind. Diese Änderung wird in
DSpace 6.0 enthalten sein.
Siehe: https://jira.duraspace.org/browse/DS-3231


Variante 2 dspace.cfg anpassen:
- die abgefragte Variable in der dspace.cfg anlegen (
webui.submit.cc-jurisdiction = de ), speichern, tomcat service neustarten.
Aus Konsistenzgründen sollte diese Änderung auch dringend im [dspace-source]
Verzeichnis vorgenommen werden.
Der CC-step liefert dann CC 3.0 Lizenzen


Viele Grüße aus Saarbrücken

Georg Bastian


--
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Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek, EDV
Universität des Saarlandes, Campus B1 1, Zi. 2.06, 66123 Saarbrücken

Telefon: +49-681-302-58030 Fax: +49-681-302-2796
E-mail: g.bastian AT sulb.uni-saarland.de
WWW: http://www.sulb.uni-saarland.de




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